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Sinnvolle Anpassung der öV-Angebotsverodnung

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Erstellt vor 4 Monaten durch VöV ZH
Sinnvolle Anpassung der öV-Angebotsverodnung
Der Kantonsrat hat am 19. Juni der Änderung der Verordnung über das Angebot im öffentlichen Personenverkehr zugestimmt. Sie definiert die Kriterien für die Erschliessung von gewissen Gebieten, die nun in Ausnahmefällen etwas grosszügiger ausgelegt werden können. Die beschlossenen Änderungen werden auch vom VÖV Zürich unterstützt. Sie passen ausserdem zur konsistenten Verkehrs- und Raumplanung des Kantons Zürich.

Im Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr (PVG) wird festgelegt, dass das Kantonsgebiet durch einen leistungsfähigen öffentlichen Verkehr nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu erschliessen ist (§1). Die Erschliessungspflicht gilt jedoch nicht absolut. Es müssen nur zusammenhängende, überbaute Siedlungsgebiete mit mindestens 300 Einwohnern, Arbeits- und Ausbildungsplätze mit mindestens einer Haltestelle erschlossen werden. In der Angebotsverordnung sind die entsprechenden Grundsätze und Einzelheiten zur Erschliessung geregelt. Eine davon betrifft die Gehdistanzen zur nächsten Haltestelle. Diese besagt, dass Bus- oder Tramhaltestellen in maximal 400 m und S-Bahn-Haltestellen in maximal 750 m erreichbar sein müssen. Die Angebotsveränderung möchte nun, dass in Ausnahmefällen auch bei Bus- und Tramhaltestellen die maximale Distanz von 750 m angewendet werden darf. Mit dieser Änderung könnten 51 von etwa 95 Erschliessungslücken geschlossen werden. Zudem können mit dieser Änderung die Kriterien der Wirtschaftlichkeit besser berücksichtigt werden. Wirtschaftlichkeit und lockert auch etwas den Druck auf den Kostendeckungsgrad. Mit der Verordnungsänderung werden keine bestehenden Leistungen abgebaut. Hingegen ergibt sich bei der Erfüllung der Erschliessungspflicht mehr Spielraum, was der konsistenten Verkehrs- und Raumplanung des Kantons Zürich entgegenkommt. Die jährlich eingesparten rund 20 Millionen Franken werden frei für dringlichere Projekte des öffentlichen Verkehrs.Der VÖV Zürich ist der Ansicht, dass die Änderungen der Angebotsverordnung insgesamt vernünftig sind und die in Ausnahmefällen längeren Gehdistanzen vertretbar.

Angebotsänderung
Votum unseres Vorstandsmitglieds Daniel Sommer im Kantonsrat

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